Presseerklärungen
12.02.2011
Martin Brandl zum Mediationsvefahren zur Geothermie
Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) kritisiert das offensichtliche Scheitern des Moratoriums bei der Geothermie in der Südpfalz. Von Anfang an war für Brandl nur ein echtes Moratorium als unverzichtbarer Bestandteil der Mediation denkbar. Für den Abgeordneten macht es keinen Sinn, gegen den massiven Widerstand und den Willen der Bevölkerung neue Bohrungen durchzusetzen. Nachdem GeoEnergy als Unternehmen mit den meisten Projekten und Bohrrechten in der Südpfalz faktisch ausgestiegen ist, würde das Moratorium hier nur noch für eine Minderheit der Standorte gelten. Die Landesregierung habe es versäumt, rechtzeitig auf die Unternehmen einzuwirken, so Brandl. „Wenn man erst die Genehmigungen erteilt, und danach erst versucht, Bürger- und Unternehmerinteressen auszugleichen, dann ist das zu spät.“ Es sei sehr fraglich, welchen Sinn die Mediation noch mache, wenn von vorneherein die Bürgerinitiativen Steinweiler und Landau nicht dabei seien, und zudem nun auch noch das Moratorium hinfällig sei. „Das Vorhaben der Landesregierung, das Thema über die Landtagswahl hinaus zu retten, ist gescheitert“, schließt Brandl, „jetzt heißt es für die Landesregierung, Farbe zu bekennen, ob man die Geothermie auch gegen den Willen der Bürger durchsetzen will.“ Die CDU bleibt bei ihrer Position bei der Geothermie, so lange auf die Bremse zu treten, bis Risiken für die Bevölkerung ausgeschlossen werden können.
Martin Brandl kritisiert Landesregierung wegen fehlenden Moratoriums bei der Geothermie
Auf der Internetseite des Geothermieunternehmens GeoEnergy ist zu lesen, dass die Firma für Anfang 2011 mit dem Beginn der etwa zweijährigen Bauzeit für das Geothermie-Kraftwerk in Schaidt rechnet. Wenn schon im Vorfeld der Gespräche Tatsachen geschaffen werden, macht für Brandl das Mediationsverfahren nur wenig Sinn.
21.01.2011
PE der Bürgerinitiative Freckenfeld Geothermie BIGF e.V.
Der Beweis der behaupteten Neutralität des Mediators und dass das Projekt wirklich ergebnisoffen, also auch mit einer ablehnenden Aussage zu den Standorten ausgehen kann, ist noch nicht erbracht. Bisher ist weder von Seite des Mediators noch von Team Ewen deutlich geworden, dass es verstanden wurde, dass es sich hier nicht um ein paar Befindlichkeitsstörungen von Anwohnern handelt, sondern angesichts der erwiesenen Bedrohungsszenarien für unseren Lebensraum um existenzielle Fragen. Daher haben die gewählten Gemeinderäte Schaidt und Freckenfeld nach ausführlicher Beratung einstimmig gegen die Tiefengeothermie im Wasserschutzgebiet Schaidt votiert.
03.11.2010
zum Thema: Weitere Geothermiestandorte im Bienwald
Neue Geothermie-Projekte in der Südpfalz
„Bevor Betreiber-Firmen neue Geothermie-Projekte in Angriff nehmen, müssen sie die laufenden sicher machen“, davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt.
26.08.2010
Keine Zukunft für Geothermie
Dr. Thomas Gebhart /CDU) stellt Technoglogie in Frage
Pressemitteilung
Julia Klöckner - Geothermie mit Bedacht einsetzen
Rheinland-Pfälzische Regierung muss handeln
Parlamentarische Staatssekretärin
Mitglied des Deutschen Bundestages
15.07.2010
Geothermie Schaidt: Gebhart und Brandl kritisieren Entscheidungen der Landesregierung
13.04.2010
Thomas Gebhart und Martin Brandl:
Schaidter Geothermieprojekt zurückstellen bis Ergebnisse der Experten vorliegen
09.04.2010
Thomas Gebhart und Martin Brandl:
Schaidter Geothermieprojekt zurückstellen bis Ergebnisse der Expertenkommission vorliegen.
01.04.2010 - SP-Wörth
09.03.2010
BÜRGERBETEILIGUNG
Aktuelle Situation von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie in der Südpfalz
Streit um Urheberschaft für die Halbierung der Unterschriftenzahl für Volksbegehren auf 150000
NEWS
EU und Deutschland streiten sich ums Wasser
Beitrag anhören:
Bereits 1 Million Unterschriften gesammelt
Neues Ziel: 2. Millionen
Verwirrung über Gesetzesvorschlag:
Die Deutschen wollen kein Schiefergas
Das Land Baden-Württemberg möchte die Methode gar ganz verbieten lassen. Nordrhein-Westfalen hat eine Initiative zur Änderung des Bergrechts gestartet und außerdem ein Moratorium
verhängt.
Aufruf: Stoppt Fracking!
Mehr zum Thema Fracking auf Seiten des BUND
Geothermiebranche attackiert Fracking-Gutachter
Plenarprotokoll 17/179
vom 10.05.2012
Tagesordnungspunkt 10 - Fracking
Initiativen "Gegen Gasbohren"
ENERGIEWENDE:
Verbraucher können sich gegen EEG-Preiserhöhungen wehren
(ZDF-Mediathek)
Aktuelle Fakten zur Photovoltaik in Deutschland (Fraunhofer ISE)
(Green Peace Studie)
INDEPENDENCE (Magazin für Energiefreiheit)
Das Max-Planck-Institut hat die gängigen Formen der erneuerbaren Energien verglichen. Die Forscher verweisen auf Wechselwirkungen bei Geothermie und Windkraft mit der Umwelt und stellen fest:
Nur die Solarenergie wirkt sich positiv auf die globale Gesamtbilanz aus.
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